Satzungen und Verordnungen

Das Beilngrieser Stadtrecht

Hier finden Sie Satzungen und Verordnungen, die der Beilngrieser Stadtrat beschlossen hat. Die Regelungen gelten unter anderem für Beilngrieser Bürgerinnen und Bürger, gewerbetreibende Personen, Grundstückseigentümer sowie Besucherinnen und Besucher der Stadt Beilngries.

Das Stadtrecht wird von der Stadt Beilngries verwaltet und herausgegeben. Die Stadtverwaltung ist bemüht, die folgenden Internetseiten möglichst aktuell zu halten und will für Sie die Suche so einfach wie möglich gestalten. Die Stadt Beilngries übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung des Textes. Rechtlich maßgeblich sind allein die amtlich veröffentlichten Rechtsvorschriften.

Abwasserentsorgung

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Beilngries (384,0 KB)

Abwassergebühren

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (101,5 KB)Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Beilngries vom 21.12.2017 (170,6 KB)Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerung Irfersdorf (159,8 KB)Kleineinleiterabgabesatzung (67,3 KB)

Altstadtsanierung

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (4,4 MB)Kommunales Förderprogramm (471,5 KB)Gestaltungsfibel der Stadt Beilngries (7,8 MB)

Archiv (Gemeinde)

Archivsatzung (34,2 KB)Archivgebührensatzung (473,3 KB)

Erschließungsbeiträge

Satzung für die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (303,5 KB)

Feuerwehrwesen

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze gemeindl. Feuerwehren (80,5 KB)Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Beilngries (97,1 KB)

Fremdenverkehrsbeitrag

Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags (76,6 KB)

Friedhofs- und Bestattungsgebühren

Friedhofs- und Bestattungssatzung (133,2 KB)Friedhofsgebührensatzung (86,3 KB)

Garagen- und Stellplätze

Verordnung über die Zahl, Herstellung und Ablösung von Garagen und Stellplätzen (146,2 KB)

Gemeindeverfassungsrecht

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Beilngries (5,2 MB)Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (511,5 KB)

Grundstücksverkehr

Vorkaufsrecht (60,0 KB)

Grünflächenverwaltung

Satzung über die Benutzung der öffentlichen städtischen Grünanlagen (122,5 KB)

Hunde; Maulkorbzwang und Anleinpflicht

Hundehaltungsverordnung (206,6 KB)

Hundesteuer; An- und Abmeldung eines Hundes

Hundesteuersatzung (737,1 KB)

Ladenschluss/Verkaufsoffene Sonntage

Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (12,3 KB)

Ökologischer Ausgleich

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für ökolog. Ausgleichsmaßnahmen (136,7 KB)

Straßenausbaubeiträge

Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags (59,3 KB)

Straßenbenennung und Hausnummerierung

Satzung über die Straßenkennzeichnung und Hausnummerierung (16,5 KB)

Straßenunterhalt

Verordnung über die Reinigung der Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter (1,1 MB)

Veränderungssperre

Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 88 - NORD (284,2 KB)Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 88 - SÜD (327,3 KB)

Verwaltungskostenrecht (Gemeinde)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (19,1 KB)Kommunales Kostenverzeichnis (Gebührenverzeichnis) (234,6 KB)

Wasserversorgung

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Beilngries (131,4 KB)Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (133,2 KB)Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Beilngries (121,7 KB)

Werbeanlagen

Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen (308,1 KB)